Schadenersatz Beim Schadenersatz kommt es in erster Linie darauf an, ob außer den Abmahnkosten oder Rechtsanwaltskosten noch weiterer Schadenersatz geltend gemacht bzw. vorbehalten wird. Für die Erstattung der Abmahnkosten ist der Verletzer nach §9 UWG...

Kostenübernahme der Abmahnung Regelmäßig fordert der Abmahner bzw. dessen Rechtsanwalt die Übernahme der Kosten für die außergerichtliche Tätigkeit. Kosten für die Abmahnung können nur verlangt werden, wenn der Wettbewerber einen Rechtsanwalt beauftragt...

Höhe der Vertragsstrafe Nur durch Abgabe einer Unterlassungserklärung mit Vereinbarung einer Vertragsstrafe für die Zuwiderhandlung kann die Wiederholungsgefahr wirksam entfallen. Man spricht dann auch von einer strafbewehrten Unterlassungserklärung. D ie...

Beschreibung des zu unterlassenden Verhaltens Wichtig für den Schuldner (Verletzer) bei Abgabe einer Unterlassungserklärung ist auch die Eingrenzung des Tatbestands oder des Unterlassungsversprechen. So gilt die Wiederholungsgefahr (die durch die Abgabe...

Bei einer Abmahnung hat der Abmahner Anspruch auf eine strafbewehrte Unterlassungserklärung vom Verletzer oder Abgemahnten. Anstelle einer vorformulierten Erklärung kann auch eine eigene Erklärung aufgesetzt werden oder die beigefügte Erklärung abgeändert...

Die folgende Unterlassungserklärung ist ein Beispiel, wie sie ein Wettbewerber bei einem Verstoß gegen die Informationspflichten der BGB-InfoV, speziell Information über das Verbrauchern zustehende Widerrufsrecht, bei Angeboten im Internet fordern bzw....

Die Unterlassungserklärung dient der außergerichtlichen Beilegung einer wettbewerbsrechtlichen Auseinandersetzung. Das Rechtsprinzip ist einfach. Damit die Sitten im Wettbewerb nicht ausufern, haben sich alle Marktteilnehmer (Wettbewerb) an gewissen Spielregeln...

Hier wird zum besseren Verständnis eine Abmahnung als Beispiel verfaßt. Sie ist zum leichteren Verständnis extrem kurz gehalten, insbesondere auch die Rechtsausführungen. In der Praxis ist es auch verbreitet, ggf. mehrere Verletzungshandlungen in einer...

Eine Abmahnung wird in der Regel die unten beschriebenen Punkte beinhalten. Dabei spielt die Reihenfolge der Punkte im Grunde keine Rolle, aber die meisten Abmahnungen werden im gleichen didaktischen Stil abgehalten. Eine unwirksame Abmahnung erzeugt...

Gründe für Abmahnungen wegen Verstößen gegen das UWG (Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb) liegen im unlauteren Wettbewerb. Der wiederum hat 2 Voraussetzungen: Es muss sich tatsächlich um eine Wettbewerbshandlung handeln (Werbung oder Handeln im geschäftlichen...