Hinweis: Der folgende Text ersetzt keine Rechtsberatung.
Bitte lesen Sie dazu unsere Hinweise unter "Wichtige Hinweise".
Abmahnung Allgemein
Eine Abmahnung löst Rechtsfolgen aus, auf die in der Abmahnung hingewiesen wird. Dazu muß der Abmahner dem Verletzer eine (angemessene) Frist zur Abgabe der geforderten Unterlassungserklärung setzen und gleichzeitig rechtliche Konsequenzen bei Nichtbeachtung...
juristenball@googlemail.com - 8. Mai, 11:00
Um die Wiederholungsgefahr durch weitere Verletzungen bei einer Abmahnung zu vermeiden, fordert der Abmahner in aller Regel vom Verletzer eine schriftliche Erklärung. In der Erklärung verspricht der Verletzer gegenüber dem Abmahner, das beanstandete Verhalten...
juristenball@googlemail.com - 7. Mai, 21:00
Eine wirksame Abmahnung setzt voraus, dass der Abmahner konkret benennt, welches Verhalten er dem Abgemahnten vorwirft und zu unterlassen fordert. Der Vorwurf kann sich auf ein Tun (aktiver Verstoß, z.B. Urheberrechtsverletzung oder unlauterer Wettbewerb)...
juristenball@googlemail.com - 7. Mai, 19:00
Genau genommen handelt es sich um die Ansprüche aus einer Rechtsverletzung die mit einer Abmahnung geltend gemacht werden können. Der Abmahnende kann vom Abgemahnten eine Unterlassungserklärung fordern, um die Ansprüche aus einer Verletzung rechtlich...
juristenball@googlemail.com - 5. Mai, 15:00
Es ist das Gegenstück zur Aktivlegitimation. Die Aktivlegitimation legitimiert den Kläger (oder Abmahner, Gläubiger, Anspruchsteller). Passivlegitimation legitimiert den Beklagten (oder Abgemahnten, Schuldner). Hört sich auf den ersten Blick recht einfach...
juristenball@googlemail.com - 4. Mai, 19:00
Unter Aktivlegitimation versteht man das Recht als Kläger auftreten zu dürfen. Damit verbunden sind im Grunde 2 Aspekte. Zum Einen muss der Aktivlegitimierte in seinen Rechten verletzt worden sein, es muss also eine rechtliche Anspruchsgrundlage bestehen,...
juristenball@googlemail.com - 3. Mai, 17:00
Abmahnungen sind ein beliebtes Instrument zur außergerichtlichen Klärung von Rechtsstreitigkeiten und werden gerne von Anwälten geschrieben, da die meisten Abmahnungen wenig Arbeit machen (ca. 0,5 Stunden Zeitaufwand) und dem Anwalt viel Geld bringen...
juristenball@googlemail.com - 30. Apr, 18:00