Abmahnungen haben in den letzten Jahren deutlich zugenommen und sind zunehmend ein Dauerthema im Internet. Besonders im wirtschaftlichen Bereich, also zwischen Unternehmen, haben die Abmahnungen deutlich zugenommen. Der Wettbewerb ist schärfer geworden,...

Der Gesetzgeber läßt kaum Möglichkeiten zur Verabschiedung von neuen Gesetzen aus. Manchmal scheint das BMJ (Bundesministerium für Justiz) zur Höchstform aufzulaufen, wenn es um den Erlaß von Bundesgesetzen geht. Normalerweise sollten Bundesgesetze...

Eine Abmahnung löst Rechtsfolgen aus, auf die in der Abmahnung hingewiesen wird. Dazu muß der Abmahner dem Verletzer eine (angemessene) Frist zur Abgabe der geforderten Unterlassungserklärung setzen und gleichzeitig rechtliche Konsequenzen bei Nichtbeachtung...

Um die Wiederholungsgefahr durch weitere Verletzungen bei einer Abmahnung zu vermeiden, fordert der Abmahner in aller Regel vom Verletzer eine schriftliche Erklärung. In der Erklärung verspricht der Verletzer gegenüber dem Abmahner, das beanstandete Verhalten...

Ein Gesetz das eigentlich Jeder kennen sollte, ist das Grundgesetz. Im Rahmen der politischen Bildung an den Schulen wird zumindest dieses Gesetz tatsächlich im Unterricht ausgiebig behandelt. Dabei handelt es sich zugleich um die Verfassung der Bundesrepublik...

Eine wirksame Abmahnung setzt voraus, dass der Abmahner konkret benennt, welches Verhalten er dem Abgemahnten vorwirft und zu unterlassen fordert. Der Vorwurf kann sich auf ein Tun (aktiver Verstoß, z.B. Urheberrechtsverletzung oder unlauterer Wettbewerb)...

Der Rechtsanwalt ist ein unabhängiges Organ der Rechtspflege. Er unterliegt wie auch ein Richter keiner Weisungsbefugnis und vertritt die Rechte oder die Abwehr von Ansprüchen Dritter selbständig und ist nur der Rechtsordnung verpflichtet. Rechtsanwälte...

Das bürgerliche Gesetzbuch ist das umfangreichste Gesetz in Deutschland und regelt nahezu alle möglichen Rechtsfälle des täglichen Lebens zwischen Privatpersonen aber auch zwischen Verbrauchern und Unternehmen bzw. zwischen Unternehmern. Die Bezeichnung...

Genau genommen handelt es sich um die Ansprüche aus einer Rechtsverletzung die mit einer Abmahnung geltend gemacht werden können. Der Abmahnende kann vom Abgemahnten eine Unterlassungserklärung fordern, um die Ansprüche aus einer Verletzung rechtlich...

Es ist das Gegenstück zur Aktivlegitimation. Die Aktivlegitimation legitimiert den Kläger (oder Abmahner, Gläubiger, Anspruchsteller). Passivlegitimation legitimiert den Beklagten (oder Abgemahnten, Schuldner). Hört sich auf den ersten Blick recht einfach...

Unter Aktivlegitimation versteht man das Recht als Kläger auftreten zu dürfen. Damit verbunden sind im Grunde 2 Aspekte. Zum Einen muss der Aktivlegitimierte in seinen Rechten verletzt worden sein, es muss also eine rechtliche Anspruchsgrundlage bestehen,...

Um die Flut von Unterlassungsklagen bzw. Abmahnungen einzuschränken, gibt es nach dem Unterlassungsklagengesetz eine genaue Regelung wer abmahnen darf und was die Grundlage der Abmahnung sein kann. Hier geht es in erster Linie um Verbände und Institutionen,...