Hinweis: Der folgende Text ersetzt keine Rechtsberatung.
Bitte lesen Sie dazu unsere Hinweise unter "Wichtige Hinweise".



Montag, 7. Mai 2007

Unterlassungserklärung bei Abmahnungen

Um die Wiederholungsgefahr durch weitere Verletzungen bei einer Abmahnung zu vermeiden, fordert der Abmahner in aller Regel vom Verletzer eine schriftliche Erklärung. In der Erklärung verspricht der Verletzer gegenüber dem Abmahner, das beanstandete Verhalten...

GG - Grundgesetz

Ein Gesetz das eigentlich Jeder kennen sollte, ist das Grundgesetz. Im Rahmen der politischen Bildung an den Schulen wird zumindest dieses Gesetz tatsächlich im Unterricht ausgiebig behandelt. Dabei handelt es sich zugleich um die Verfassung der Bundesrepublik...

Der Vorwurf in der Abmahnung

Eine wirksame Abmahnung setzt voraus, dass der Abmahner konkret benennt, welches Verhalten er dem Abgemahnten vorwirft und zu unterlassen fordert. Der Vorwurf kann sich auf ein Tun (aktiver Verstoß, z.B. Urheberrechtsverletzung oder unlauterer Wettbewerb)...

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